Produktpiraterie

Der Fluch der Fälschungen

Der Kinofilm „Fluch der Karibik“ veranschaulicht auf amüsante Art das Bild des Piraten als säbelrasselnden, verwahrlosten Mann, unterwegs auf den Weltmeeren, um Handelsschiffe zu entern und Beute zu machen. Schon Klaus Störtebeker war sich dieses profitablen Geschäftes bewusst – wenn auch sein Ende alles andere als rühmlich war. Das Bild des Piraten hat sich im Laufe der
Zeit gewandelt, und so tritt er heute als seriös wirkender Anzugträger auf, der unter Missachtung gewerblicher Schutzrechte mit gefälschten Produkten auf dem Weltmarkt Handel treibt.

Als „Produkt- und Markenpiraterie“ wird im Allgemeinen das Geschäft bezeichnet, Ware möglichst originalgetreu nachzubilden, zu vervielfältigen oder auch unrechtmäßig eine Marke zu verwenden – womit in jedem Fall Rechte am geistigen Eigentum anderer verletzt werden. Trend ist, sowohl alltägliche Gebrauchsgegenstände als auch Luxusartikel zu fälschen, sodass inzwischen auch kleine und mittelständische Firmen zunehmend von der Produkt- und Markenpiraterie betroffen sind. Kopiert werden nicht nur Konsumgüter wie Kleidung, Sonnenbrillen und Handtaschen, sondern auch Software, Medikamente, Autoteile und Maschinen. Die Fälschungen sind zum Teil so gut, dass nur noch ein geschultes Auge sie vom Original unterscheiden kann.

Für Fälscher ist diese Branche ein lukratives Geschäft und stellt ein ernsthaftes Problem für Unternehmen, Verbraucher und Volkswirtschaft dar. Inzwischen macht gefälschte Ware etwa zehn Prozent des Welthandels aus, und es wird von einer Schädigung der Weltwirtschaft in Höhe von über 300 Milliarden Euro ausgegangen. An den Außengrenzen der Europäischen Union treten jährlich knapp 100 Millionen Fälle von Produkt- und Markenpiraterie auf. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag schätzt den volkswirtschaftlichen Schaden in Deutschland auf jährlich bis zu 30 Milliarden Euro. Die vom Bundesfinanzministerium herausgegebene Statistik der Grenzbeschlagnahmen des Zolls für 2009 belegt, dass die im vergangenen Jahr allein im Hamburger Hafen aufgegriffene Ware einen Wert von über 363 Millionen Euro hatte.

Dabei machen den betroffenen Unternehmen nicht nur Umsatzeinbußen zu schaffen, sondern auch gravierende Imageschäden, die aufgrund der oftmals schlechten Fälschungsqualität entstehen können, wenn es nicht gar zu Produkthaftungsprozessen kommt. Das sieht Sebastian Huber, Referent der Geschäftsleitung der Montblanc International GmbH, nicht anders: „Fälschungen schaden sowohl der Marke als auch dem Marktwert des Produktes, und die Wahrnehmung der Kunden verändert sich zum Nachteil der Marke.“ Auch Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher können durch Fälschungen gefährdet werden, wenn zum Beispiel Spielzeug, Kfz-Ersatzteile, Handys oder Medikamente mangelhaft sind. Nach Schätzungen des Bundesjustizministeriums sollen zudem jährlich rund 70 000 Arbeitsplätze durch Produkt- und Markenpiraterie gefährdet sein.

Mehr als 70 Prozent der weltweit gefälschten Waren kommen aus dem asiatischen Raum, und gerade China nimmt hierbei eine besondere Stellung ein. Neben hohen Wachstumsraten seiner Volkswirtschaft lockt das Reich der Mitte ausländische Unternehmer mit günstigen Produktionskosten und der Aussicht auf Erschließung neuer Absatzmärkte, was in den vergangenen 15 Jahren vermehrt dazu geführt hat, dass deutsche Betriebe den Schritt nach Fernost gewagt haben. Mit seinem Aufstieg zur „Werkbank der Welt“ hat China sich auch weltweit zur Nummer eins in der Produkt- und Markenpiraterie entwickelt – und ist Produktionsstätte von mehr als der Hälfte aller gefälschten Produkte.

Was kann ein deutsches Unternehmen tun, um sich zu schützen? „Der größte Fehler wird gemacht, wenn man, ohne den Markt gut zu kennen, Investitionen tätigt und hofft, der chinesische Markt allein wird für den notwendigen Umsatz und Gewinn sorgen“, sagt Dr. Thomas Pattloch, Intellectual Property Officer der China-Delegation der Europäischen Union in Peking. „Eine gute Vorbereitung ist alles.“ Neben den allgemein bekannten deutschen und europäischen Schutzrechtsanmeldungen sollten Firmen ihre Produkte und Marken durch eine solche Anmeldung auch im außereuropäischen Ausland und gerade in China schützen lassen. Oft jedoch scheuen sie die hohen Kosten und umständlichen Anmeldeverfahren.

Dieses Versäumnis kann schwerwiegende Folgen für den Unternehmer haben, selbst wenn er auf dem chinesischen Markt gar nicht aktiv ist: Kommt ihm ein chinesischer Konzern zuvor und meldet ein Schutzrecht für sein deutsches Produkt in der Volksrepublik an, könnte es dort zu sehr viel günstigeren Konditionen hergestellt und auf dem Weltmarkt vertrieben werden – zu niedrigen Preisen. Nicht nur, dass der deutsche Unternehmer dieses Preisniveau nicht wird mithalten können, sondern er wird durch die Schutzrechtsanmeldung des chinesischen Herstellers auch noch daran gehindert, sein ursprünglich deutsches Produkt nach China zu exportieren, und muss bei einem Versuch dessen sogar eine rechtliche Verfolgung befürchten. Der finanzielle und zeitliche Aufwand für die Vorbereitung des Markteintritts in China lohnt sich angesichts der ansonsten drohenden Umsatzeinbußen und Imageschäden.

Neben Schutzrechtsanmeldungen gibt es weitere wirksame Maßnahmen, um Produkt- und Markenpiraterie zumindest zu erschweren. Zum Beispiel sollte der Vertragspartner, gerade bei Lizenz- und Vertraulichkeitsangelegenheiten, sorgfältig ausgesucht werden. Zudem sollte bei einem Joint Venture genau geprüft werden, was in dieser Kooperation preisgegeben wird. Mitarbeiter können vertraglich zur Wahrung der Betriebsgeheimnisse verpflichtet sowie auch gezielt auf die Problematik der Produkt- und Markenpiraterie hin geschult werden.

Ein Schutz von Innovationen durch Rechte des geistigen Eigentums ist aber nur dann wirksam, wenn gegen Verletzungen dieser Rechte effizient vorgegangen werden kann. Obwohl diese in China gesetzlich gut verankert sind, schrecken viele ausländische Firmen vor einer Rechtsverfolgung zurück. Nicht nur, weil damit ein ebenso hoher finanzieller wie zeitlicher Aufwand verbunden ist, sondern auch, weil die Richter in der chinesischen Provinz noch nicht ausreichend auf den Schutz geistiger Eigentumsrechte fokussiert sind. Gerichtsstandort sollte daher immer eine größere Stadt wie Peking oder Shanghai sein, da dort erfahrene Richter vorzufinden sind. Eine wirksame Alternative können Schiedsgerichtsklauseln in den Verträgen sein, wodurch unter anderem Nationalität der Schiedsrichter, Verfahrenssprache und Verfahrensort vereinbart werden können.

Der Druck auf Chinas Regierung, den Schutz geistiger Eigentumsrechte noch besser zu gewährleisten, wächst. Sie ist sich der Problematik bewusst und hat 2001 mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) einen Schritt in die richtige Richtung getan. Die Gesetze der Volksrepublik entsprechen überwiegend den WTO-Anforderungen, und die Regierung ist sehr darum bemüht, durch die Entwicklung nationaler Schutzstrategien die Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben zu gewährleisten. Trotz des kostspieligen und zeitintensiven Aufwandes sowie der nach wie vor schwierigen gerichtlichen Durchsetzbarkeit ist eine ausreichende Sicherung des geistigen Eigentums für den unternehmerischen Erfolg in der Volksrepublik unabdingbar. Ein gewisses Risiko bleibt beim Umgang mit chinesischen Geschäftspartnern indes bestehen, aber das, so Thomas Pattloch, sei das Spiel des Handels und betreffe auch Geschäftsbeziehungen mit anderen Handelspartnern. Wie es der ehemalige Präsident des Deutschen Patentamtes Erich Otto Häußer einmal sagte: „Wer nicht erfindet, verschwindet, wer nicht patentiert, verliert.“