Serie: Plenarwahl 2011

Im Plenum schlägt das Herz der Wirtschaft

Die Handelskammer wird mit vielen Attributen versehen. Die einen sehen in ihr die „Stimme der Wirtschaft“, andere sprechen von „außerparlamentarischer Opposition“ oder gar von der „heimlichen Regierung Hamburgs“. Dies hat zum einen mit der Lage des Gebäudes zu tun, an dessen Rückseite das Rathaus liegt – nicht umgekehrt -, und zum anderen spielen diese Bezeichnungen natürlich auf die wirtschaftspolitische Rolle an, die die Handelskammer in Hamburg einnimmt.

Wer aber ist „die Handelskammer“ überhaupt, die ehrenamtlich engagierte Unternehmer und viele Mitglieder gern als „unsere Handelskammer“ bezeichnen? Wie kommen die Positionen der Handelskammer zustande – und wie sind sie legitimiert? Das Bundeskammergesetz überträgt den Industrie- und Handelskammern die Aufgabe, das Gesamtinteresse der regionalen Wirtschaft wahrzunehmen. Das ist bei rund 160 000 Mitgliedsunternehmen in Hamburg leichter gesagt als getan und bedarf eines demokratischen Meinungsbildungsprozesses. Aus diesem Grund sieht die Satzung der Handelskammer vor, dass das Plenum der Handelskammer alle drei Jahre von den Hamburger Unternehmen zu wählen ist, wobei jedes Unternehmen eine Stimme hat.

Das gewählte Plenum bestimmt die Richtlinien der Kammerarbeit. Es ist das demokratisch legitimierte Herz der Wirtschaft Hamburgs. Seine Mitglieder repräsentieren die gesamte gewerbliche Wirtschaft. Sie bringen dabei die Kenntnisse und Interessen ihrer Branche mit in die Diskussion ein, ohne allerdings nur ihr Firmen- oder Brancheninteresse zu vertreten. Alle versuchen vielmehr, abwägend und ausgleichend Entscheidungen im Sinne des Gesamtinteresses aller Gewerbetreibenden in Hamburg zu treffen. Im Einzelfall können diese Entscheidungen sehr wohl den eigenen oder den Brancheninteressen zuwiderlaufen.

Bei der Wahl zum Plenum treten die Kandidaten in ihrer Wahlgruppe für ihre Branche an. Die Satzung der Handelskammer sieht elf Wahlgruppen vor, in denen bei der kommenden Wahl 55 Plenarmitglieder gewählt werden. Die Anzahl der zu wählenden Plenarmitglieder je Wahlgruppe wird nach einem vom Plenum festgelegten Schlüssel bestimmt. Ziel ist es, die Hamburger Wirtschaft möglichst gut abzubilden.

Im Einzelnen gehen in die Bestimmung der Anzahl der Sitze je Wahlgruppe vier Kriterien mit folgender Gewichtung ein: mit 50 Prozent der Gewerbeertrag, mit 25 Prozent die Anzahl der Unternehmen, mit 20 Prozent die Zahl der Mitarbeiter und mit 5 Prozent die Anzahl der Auszubildenden. Die zugrunde liegenden Daten orientieren sich jeweils am Durchschnitt der letzten drei Jahre.

Jedes Kammermitglied kann in seiner Wahlgruppe kandidieren. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 25 Wahlberechtigten der Wahlgruppe unterzeichnet sein. Die Kandidaten für die Plenarwahl müssen selbst das Kammerwahlrecht ausüben dürfen.

Das Plenum kommt zu insgesamt zwölf Sitzungen im Jahr zusammen. In diesen Sitzungen werden aktuelle Themen diskutiert und Beschlüsse für die kammerpolitischen Positionen gefasst, die zuvor gemeinsam mit hauptamtlichen Mitarbeitern der Handelskammer oder in Ausschüssen erarbeitet wurden. Die Vielfalt der Themen, mit denen sich das Plenum beschäftigt, ist groß. Immer jedoch haben sie Relevanz für die gewerbliche Wirtschaft in Hamburg. Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Plenums gehört auch die Wahl des Präsidiums und die Bestellung des Hauptgeschäftsführers. Es ist damit das zentrale und demokratisch legitimierte Organ der Handelskammer.

Die nächste Wahl zum Plenum findet im Januar 2011 statt. Die gewählten Kandidaten werden erstmals im April 2011 zusammenkommen. Im Mai 2011 werden sie das neue Präsidium und den Präses wählen. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl wählt das Plenum einen Wahlausschuss, an dessen Spitze der Hauptwahlleiter steht. Im nächsten Monat, also im Oktober, wird der Hauptwahlleiter die Wahlfrist sowie Zeit und Ort für die Einsichtnahme der Wählerlisten bekannt geben. Sein Wahlaufruf, der auch in der hamburger wirtschaft veröffentlicht wird, ist der offizielle Startschuss für die Plenarwahl 2011. Danach können in der vorgegebenen Frist Wahlvorschläge eingereicht werden.