Serie: Plenarwahl 2011

Leitfaden für Kandidaten

Je größer das Spektrum der Kandidaten, desto spannender ist eine Wahl. Dies gilt auch für die Plenarwahl der Handelskammer im Januar 2011. Noch bis zum 18. November um 24 Uhr können Wahlvorschläge beim Wahlausschuss eingereicht werden. Die für eine Kandidatur erforderlichen Unterlagen sind in einer Mappe zusammengefasst und können bei den jeweiligen Wahlgruppenbetreuern (siehe Kasten) angefordert werden. Wählbar ist, wer die in der Wahlordnung genannten Voraussetzungen erfüllt, zu denen zum Beispiel Volljährigkeit und die Fähigkeit zum Bekleiden öffentlicher Ämter ebenso gehören wie persönliche Kammerzugehörigkeit und gesetzliche Vertretungsbefugnis für eine juristische Person, die Kammermitglied ist.

Jeder kann nur in derjenigen Wahlgruppe kandidieren, in die er selbst oder das von ihm vertretene Unternehmen eingruppiert ist. Interessierte haben die Möglichkeit, als Einzelkandidat vorgeschlagen zu werden oder sich einer Vorschlagsliste mit mehreren Kandidaten für eine Wahlgruppe anzuschließen.

Für eine gültige Kandidatur sind die Unterschriften von 25 Unterstützern aus der eigenen Wahlgruppe notwendig. Bei Vorschlagslisten mit mehreren Kandidaten gelten die Unterstützer-Unterschriften für die komplette Liste. Nach Ablauf der Einreichungsfrist fasst der Hauptwahlleiter in jeder Wahlgruppe die Wahlvorschläge auf einer Kandidatenliste zusammen. Wahlvorschläge dürfen von Wahlberechtigten der Wahlgruppe unterzeichnet werden. Dafür kommen folgende Personen infrage:

• Inhaber oder einer von mehreren Inhabern
• persönlich haftende Gesellschafter
• Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung
• Vorstandsmitglieder von Ak­tiengesellschaften
• gesetzliche Vertreter bei anderen juristischen Personen
• Prokuristen
• Wahlbevollmächtigte im Sinne von Paragraf 5 des Bundeskammer-Gesetzes

Damit der Wahlvorschlag nicht ungültig wird, sollte einer der Unterzeichner nicht oder nicht in dieser Wahlgruppe wahl­berechtigt sein, empfiehlt es sich, mehr als die erfor­derlichen 25 Un­terschriften für die Unter­stützung eines Wahlvorschlags einzuholen. Außerdem sollten die eingereichten Unterschriften nicht erst am letzten Tag der Frist auf ihre Gültigkeit hin geprüft werden, sondern die Liste sollte dem Wahlausschuss schon einige Tage vor Fristablauf vorliegen. Sind die Unterlagen komplett ausgefüllt, müssen sie bis spätestens 18. November 2010, 24 Uhr, beim Hauptwahlleiter eingegangen sein:

Handelskammer Hamburg
Wahlausschuss
Adolphsplatz 1
20457 Hamburg

Um zu den 25 Unterstützer-Unterschriften zu gelangen oder um Wahlwerbung zu betreiben, können diejenigen, die an einer Kandidatur interessiert sind, eine Liste der Wahlberechtigten ihrer Wahlgruppe erhalten. Ein entsprechendes Anforderungsformular liegt der Kandidatenmappe bei.